Hier veröffentlichen wir Dokumente, die uns als Ratsmitglieder zur Verfügung stehen und die wir für veröffentlichungswürdig halten. Dabei werden wir selbstverständlich Persönlichkeitsrechte wahren und auch die gesetzlich vorgeschriebene Verschwiegenheit achten.
Geschäftsordnungen:
(Dank unserer Anregung sind die aktuellen Versionen neuerdings auch auf den Internetseiten der Gemeinde Schwalbach zu finden)
- Geschaftsordnung Gemeinderat und Ausschüsse – Stand August 2019
- Geschäftsordnung Ortsrat Schwalbach – Stand August 2019
- Geschäftsordnung Ortsrat Elm – Stand August 2019
- Geschäftsordnung Ortsrat Hülzweiler – Stand August 2019
alte Versionen: - Geschäftsordnung Gemeinderat und Ausschüsse – Stand Juni 2018
- Geschäftsordnung Gemeinderat und Ausschüsse- Stand Juli 2014
- Geschäftsordnung Ortsrat Hülzweiler – Stand Juli 2014
Sitzungsgelder / Aufwandsentschädigungen:
- Auszug GR 22.08.2019 – Sitzungsgelder Gemeinderatsmitglieder / Ortsratsmitglieder
- Auszug GR 22.08.2019 – Aufwandsentschädigung Ortsvorsteher
Die Höhe, auf die sich die Prozentzahl bezieht, ist abhängig von der Einwohnerzahl des Ortsteils. Geregelt ist dies in §5 der Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher
Für Schwalbach ergibt dies 680 €, für Hülzweiler und Elm 500 € monatlich.
Bauen und Wohnen
(Links zum GeoPortal Saarland)
Gesetze / Verordnungen
(Links zum saarländischen Ministerium der Justiz)
- Kommunalselbstverwaltungsgesetz KSVG
- Kommunalwahlgesetz KWG
- Kommunalwahlordnung KWO
- Gesetz Nr. 1021 über die kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG
- Kommunalabgabengesetz KAG
- Kommunalfinanzausgleichsgesetz KFAG
- Kommunalhaushaltsverordnung KommHVO
- Eigenbetriebsverordnung EigVO
- Bekanntmachungsverordnung BekVO
- Stellenobergrenzenverordnung StellobVO
- Saarländische Kommunalbesoldungsverordnung KbesVO
- Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten, Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher AEVO
Unabhängige Wählergemeinschaft 